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PSN-Name: roman1993
Langsam schäme ich mich wirklich für unser schönes Österreich:
"SPÖ und Grüne bringen heute im Wiener Landtag einen Antrag ein, der eine "Resozialisierung und Reintegration" u.a. von Dschihadisten (u.a. Mördern und IS-Terroristen) vorsieht.
Die gefertigten Landtagsabgeordneten (Anmerkung: von SPÖ und Grünen) stellen daher gemäß Paragraph 27 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Wiener Landtags folgenden Beschluss- (Resolutions) Antrag
Der Landtag wolle beschließen:
Der Wiener Landtag spricht sich für bundesweite soziale Deradikalisierungs- und Reintegrationsmaßnahmen für die sogenannten "Rückkehrer/Rückkehrerinnen" aus Kriegsgebieten (Anmerkung: zb. aus Syrien, Irak) und Insassen/Insassinnen der Justizstrafanstalten aus.
In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt.
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"SPÖ und Grüne bringen heute im Wiener Landtag einen Antrag ein, der eine "Resozialisierung und Reintegration" u.a. von Dschihadisten (u.a. Mördern und IS-Terroristen) vorsieht.
Die gefertigten Landtagsabgeordneten (Anmerkung: von SPÖ und Grünen) stellen daher gemäß Paragraph 27 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Wiener Landtags folgenden Beschluss- (Resolutions) Antrag
Der Landtag wolle beschließen:
Der Wiener Landtag spricht sich für bundesweite soziale Deradikalisierungs- und Reintegrationsmaßnahmen für die sogenannten "Rückkehrer/Rückkehrerinnen" aus Kriegsgebieten (Anmerkung: zb. aus Syrien, Irak) und Insassen/Insassinnen der Justizstrafanstalten aus.
In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt.
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