Rechtsirrtümer - die bekanntesten Fälle!

laughing lucifer

Against Automobile Obesity
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PSN-Name: Tekkenpowerslave
Spielt gerade: mit Mulmeln
#22
Rentner mit Hüten
ist so gesehen nicht richtig...
es gibt schilder für mindestgeschwindigkeit...
hier muss man schneller fahren...
und bei behinderung des verkehrs kann auch die polizei ärger machen...

das mitbringen von getränken im fitnessstudio kann durchaus verboten werden...
er hat das hausrecht und kann kunden die ihm nicht in den kram passen rauswerfen
bzw. die bedienung verwehren...

wer auffährt hat schuld

so ist es in den meisten fällen...
um dem vordermann den schaden zuschieben zu können muss er grundlos stark gebremst haben,
etwa gleich nach dem anfahren an einer ampel...
ansonsten ist man als drauffahrer immer der arsch...

---------- Beitrag um 14:54 Uhr hinzugefügt ---------- Vorheriger Beitrag um 14:48 Uhr ----------

Ich fahr längere Strecken gern Schuh frei und es gibt immer wieder leute die mir erzählen wollen das ist vorboten ... aber vielleicht wollen die auch aus anderen Gründen das ich meine Schuhe wieder anziehe :ugly:



Jep, man kann sogar die Blutentnahme verweigern, zumindest bis sie von einem Richter angeordnet wird. Um diese Anordnung zu bekommen werden dann auch gerne mal entsprechende Auffälligkeiten erfunden.

ich kann dir gerne sagen warum es dir viele nahelegen festes schuhwerk beim fahren zu tragen...
bei unfällen kann dich die versicherung sitzen lassen, wenn du mit unpassendem schuhwerk gefahren bist...etwa stöckelschuhe:ugly: oder flipflops
somit z.b. nicht stark genug bremsen kannst usw...
weil es fahrlässig ist...

ich würde nie ohne festes schuhwerk fahren...
man hat nicht die selbe kontrolle über den wagen als mit schuhen...


EDIT: ach scheisse...da war jemand schneller...naja doppelt hält besser8)
 
PSN-Name: needbackup
Spielt gerade: GTA V
#23
Habe nur mal sporadisch in ein paar rein geblickt und Fehler gefunden.

Alkoholtest: Freiwillig!
[...] Wird eine Blutkontrolle beim Verdacht auf Trunkenheitsfahren gefordert, mann man jedoch Folge leisten!

Das stimmt nicht. Für eine Blutuntersuchung muss - sofern man sein Einverständnis nicht gegeben hat - sich der Polizist erst einmal einen richterlichen Beschluss holen.
Andernfalls machen sich sowohl Polizist und Amtsarzt wg. Körperverletzung strafbar.

Darf ich Straftäter festnehmen?
Quellverweis: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): §229

Besser wäre hier 127 StPO, denn diese Norm erfasst alle möglichen Straftaten und ist für jedermann gültig. Bsp: Im Supermarkt klaut jmd. etwas und rennt davon. Der Ladeninhaber ruft "Haltet den Dieb!" und ihr haltet den Dieb fest. Das wäre von 229 BGB nicht erfasst, weil ihr euch nicht selbst, sondern einem Dritten helft. Nur der Ladeninhaber könnte sich bzgl. des Festnahmerechts auf 229 BGB stützen.


Der mündliche Arbeitsvertrag
Quellverweis: Strafprozessordnung (StPO): §214

214 StPO regelt das Hauptsacheverfahren im Strafrecht und hat mit Arbeitsrecht nicht im entferntesten etwas zu tun ;)
Richtig ist hier ein Umkehrschluss aus §611 BGB (da die Norm keine Schriftform vorschreibt ist sie auch nicht notwendig).
 
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