Original von Tenjin
"geschnüffelt" wird vielleicht in Rußland, oder in Turkmenistan. Zumindest an den Rechtstaat Deutschland und die Unabhängigkeit der Richter glaube ich noch. in § 100g steht wann ein Staatsanwaltschaft bzw. Polizei diese Daten erheben darf. Vorraussetzung ist der Verdacht auf Straftaten die in 100a genannt werden... nix Gerichtsverwertbarkeit, das steht auf einem anderen Blatt...
Wenn allerdings das Bundesamt für Verfassungsschutz auf deinen Fersen ist bzw. du Angst hast es könnte so sein, dann ist eh alles zu spät
-Wäre der Verfassungsschutz hinter mir her, hätte ich wohl andere Sorgen als PS3 - Hard- und Software.
- Gerichtsverwertbarkeit steht auf genau diesem Blatt: Wenn es nicht Gerichtsverwertbar sein soll, haben Polizisten denen der Dienstweg wurscht ist freie Hand um sämtlichste Instrumente zu benutzen um an etwaige Informationen zu kommen. Wer überwacht das denn? Keiner!
Nur wenn sie BEWEISE brauchen die vor Gericht auch standhalten, sind sie auf die Einhaltung der bestehenden Gesetze angewiesen.
-Wer in Deutschland noch an einen Rechtsstaat glaubt, dem ist eh nicht mehr zu helfen. Ein Gesetzstaat - Ja (Fragt sich nur wie man diese auslegt), aber ein RECHTsstaat - Vergiss es. Da hab ich schon meine Erfahrungen gemacht. Polizisten halten sich ganz sicher NICHT ALLE an vom Gesetzgeber gemachte Vorschriften. Bei so einer starken Lobby (GdP) haben sie das auch keinesfalls nötig. Den Rückhalt der beiden anderen Staatsgewalten haben sie sowieso so gut wie immer sicher!
- Das mit Russland und Turkmenistan ist jawohl mehr als Klischeedenken. Sicher geht es dort anders zu, aber so wie man sich das hierzulande vorstellt
nur Verteidigung der eigenen Regierung.
Das sind natürlich alles "Gangster" in DER Regierung DA, aber bei uns sind alle immer auf Recht und vor allem bestehende Moralvorstellungen bedacht, wa' ? NA SICHER ! Davon hab ich auch mal geträumt !
- Wenn sich unser "Freund und Helfer" nicht mal an simpelste Gesetze halten kann, was sogar noch vom Bürger wahrgenommen werden kann, wie zum Beispiel Geschwindigkeitsbegrenzungen (oder sogar den Kollegen mitzuteilen wo DEFINITIV "geblitzt" wird) oder aber Arbeitszeitregelungen (lass uns mal eben im Streifenwagen nach McD / BK / ALDI / Bahnhof den Kollegen abholen / etc. [und sich dann wehren wenn es um GPS - SENDER in Streifenwagen geht] ), wie sollte man auch nur ansatzweise glauben das dieser Personenkreis bestehende Instrumente nicht auch ausnutzt um sonstwas zu erreichen, und sei es ein privater Disput !
Wenn dann auch noch jegliche Kontrollinstanz fehlt, und regelmäßiger Datenschwund herrscht, Prost Mahlzeit !
Ich habe meine erfahrungen schon schmerzhaft machen müssen ... mit 8 Jahren habe ich noch an "den ""guten"" Polizisten" geglaubt.
Mittlerweile sind es wahrscheinlich eher wenige geworden, tut mir Leid.
Und auf Grund meiner SEHR schmerzhaften Erfahrungen wird man mich, so bald, wolh nicht vom Gegenteil überzeugen können.
Vielleicht kommst du ja noch in eine ähnliche Situation, wünschen tue ich es dir NICHT !
Um dein Vertrauen aufzubauen (den letzten Fall finde ich persönlich am krassesten) :
http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1197
http://www.focus.de/panorama/welt/zivilstreife_aid_63570.html 19 JAHRE ! OK nicht korrekt, aber trotz allem !!!
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,463598,00.html
http://winfuture.de/news,32851.html
http://www.abendblatt.de/daten/2007/07/04/766029.html
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Polizeikontrolle;art1117,2329473
http://ai-ger.blogspot.com/2007/05/fahrlssige-ttung-unser-sohn-knnte-noch.html
Denke mal wenn man das alles zusammenzählt haben wir im letzten Jahr WEITAUS mehr Mitbürger durch "Freunde und Helfer" als durch "Terroristen" verloren. Danke auch!